Vor einiger Zeit fragten wir nach den Konsequenzen beim Einsatz von Akismet in Deutschland, da wir in Sachen Datenschutz große Probleme sahen.

Nun haben wir die Antworten, die euch sicher nicht gefallen werden. An dieser Stelle noch mal großen Dank an Rechtsanwalt Thomas Schwenke, LL.M. von der Kanzlei Schwenke & Dramburg. Ohne Ihn könnten wir an dieser Stelle keine handfesten Ergebnisse vorweisen.

Thomas hat im Blog von Spreerecht im Artikel Usability VS Datenschutz – Datenschutzrechtliche Einwilligung ohne Opt-In? die rechtliche Situation ausführlich beleuchtet und ist auch mit Hilfe von anderen Rechtsanwälten zu dem Ergebnis gekommen, dass der Einsatz von Akismet nur dann legal ist, wenn vom Kommentierenden per Opt-In eingewilligt wird, dass personenbezogene Daten in die USA übermittelt werden.
Was das nun genau bedeutet und wie diese Einwilligung auszusehen hat, haben wir auch in einem FAQ-Artikel hier auf WordPress Deutschland festgehalten.

Fakt ist also: Wer Akismet ohne weitere Vorkehrungen einsetzt, begibt sich in die Gefahr, abgemahnt werden zu können.
Den Entwicklern des Plugins ist das Problem leider egal. Unser Ticket im WordPress Core trac wurde wegen angeblicher Nichtzuständigkeit geschlossen und das darauf erstellte Ticket im WordPress Plugin trac hat niemanden der Entwickler wahrgenommen.
Dank Thomas’ Recherchen und Nachfragen weiß aber immerhin Automattic CEO Toni Schneider über die Problematik bescheid und will dem Safe Harbour-Abkommen beitreten, so dass die Notwendigkeit des Opt-In entfallen könnte.

Allerdings haben wir die Sache nicht auf uns beruhen lassen und sind zusätzlich durch die Sprachdatei und ein Plugin tätig geworden.Akismet Rechtshinweis beim Aktivieren
Aufklärung über dieses Thema ist sehr wichtig. Deshalb wird seit WordPress 3.1.1 eine leicht angepasste deutsche Sprachdatei ausgeliefert, welche beim Aktivieren von Akismet eine Warnmeldung ausgibt. Leider haben wir keine hinreichende Möglichkeit, auch für schon aktivierte Akismet-Installationen an passender Stelle eine Warnmeldung auszugeben. Das wäre Sache der Pluginautoren.

akismet-hinweis-pluginIm FAQ-Artikel haben wir Alternativen für Akismet genannt. Wer trotzdem nicht auf Akismet verzichten möchte, der kann unser Plugin Akismet Privacy Policies verwenden, welches im offiziellen WordPress Pluginverzeichnis zu finden ist. Nach dem Aktivieren platziert das Plugin automatisch in fast allen Themes die entsprechende Einwilligungs-Checkbox samt Mustertext. Wir empfehlen dringend im gleichen Zuge auch eine Seite mit einer Datenschutzerklärung zu erstellen (Mustertext siehe FAQ-Artikel oder im spreerecht.de-Artikel) und diese im Hinweistext zu verlinken, damit der Nutzer Ordnungsgemäß nach Datenschutzgesetz informiert ist, wie er seine gespeicherten Daten wieder löschen kann. In Zusammenhang auch Danke an Frank Bültge, der das Plugin programmiert hat.